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   BGH, 26.09.1996 - III ZB 99/96   

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https://dejure.org/1996,30830
BGH, 26.09.1996 - III ZB 99/96 (https://dejure.org/1996,30830)
BGH, Entscheidung vom 26.09.1996 - III ZB 99/96 (https://dejure.org/1996,30830)
BGH, Entscheidung vom 26. September 1996 - III ZB 99/96 (https://dejure.org/1996,30830)
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  • BGH, 07.10.1981 - IVb ZB 825/81

    Berufung - Verwerfung - Sofortige Beschwerde - Versäumung der

    Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZB 99/96
    Ob, wie die sofortige Beschwerde geltend macht, ein Wiedereinsetzungsgrund vorgelegen hat, kann nicht mehr überprüft werden; denn das Oberlandesgericht hat den Wiedereinsetzungsantrag des Klägers bereits durch gesonderten, vom Kläger nicht angefochtenen Beschluß vom 28. Mai 1996 zurückgewiesen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Oktober 1981 - IV b ZB 825/81 - NJW 1982, 887; und vom 3. November 1988 - Lw ZB 1/88 - BGHR ZPO § 238 Abs. 2 Satz 1 - Anfechtung 2).
  • BGH, 03.11.1988 - LwZB 1/88

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZB 99/96
    Ob, wie die sofortige Beschwerde geltend macht, ein Wiedereinsetzungsgrund vorgelegen hat, kann nicht mehr überprüft werden; denn das Oberlandesgericht hat den Wiedereinsetzungsantrag des Klägers bereits durch gesonderten, vom Kläger nicht angefochtenen Beschluß vom 28. Mai 1996 zurückgewiesen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Oktober 1981 - IV b ZB 825/81 - NJW 1982, 887; und vom 3. November 1988 - Lw ZB 1/88 - BGHR ZPO § 238 Abs. 2 Satz 1 - Anfechtung 2).
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